Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge und Dienstleistungen, die zwischen Martin Ivanov, Betreiber des Kleingewerbes meyv agency (nachfolgend „Agentur“), und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Agentur stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungen und Preise

2.1 Die Agentur bietet Dienstleistungen im Bereich Website-Entwicklung und -Design an.

2.2 Die Abrechnung erfolgt stundenbasiert nach vereinbartem Stundensatz, sofern kein Festpreis vereinbart wurde.

2.3 Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern der Kunde Verbraucher ist.

2.4 Gegenüber Unternehmern werden die Preise als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben.

2.5 Jedes von der Agentur erstellte zeitliche Angebot ist grundsätzlich eine Schätzung und nicht festgeschrieben. Je nach Aufwand kann diese Schätzung bis zu 20 % variieren.

2.6 Mögliche Änderungen während laufender Projekte werden grundsätzlich im Angebot grob abgeschätzt. Je nach Aufwand für Änderungen ist eine legitime Übersteigung des vereinbarten Aufwandes möglich.

3. Vertragsabschluss und Zahlungsbedingungen

3.1 Der Vertrag zwischen der Agentur und dem Kunden kommt durch die Unterzeichnung eines Dienstleistungsvertrages oder durch die Bestätigung eines Angebots per E-Mail zustande.

3.2 Die Rechnungsstellung erfolgt nach Abschluss der vereinbarten Dienstleistungen oder monatlich bei längerfristigen Projekten.

3.3 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge zahlbar.

4. Rückerstattungen

4.1 Die Agentur bietet keine Rückerstattungen an, außer aus Kulanzgründen, die im Ermessen der Agentur liegen.

5. Wartungsverträge

5.1 Die Agentur bietet Wartungsverträge an, die für die Dauer eines Jahres bindend sind.

5.2 Ein Rücktritt vom Wartungsvertrag ist nur möglich, wenn der Kunde nachweisen kann, dass vereinbarte Leistungen oder Versprechungen nicht erbracht wurden.

5.3 Eine Kündigung des Wartungsvertrags ist nur zum Ende des Vertragsjahres mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten möglich.

6. Hosting-Verträge

6.1 Die Agentur bietet Domain- und Website-Hosting-Dienste an, die für die Dauer eines Jahres bindend sind. Die Hosting-Dienste werden auf Servern des Dienstleisters netcup GmbH, Daimlerstraße 25, 76185 Karlsruhe bereitgestellt.

6.2 Ein Rücktritt vom Hosting-Vertrag ist nur möglich, wenn der Kunde nachweisen kann, dass vereinbarte Leistungen oder Versprechungen nicht erbracht wurden.

6.3 Eine Kündigung des Hosting-Vertrags ist nur zum Ende des Vertragsjahres mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten möglich.

6.4 Der Kunde verpflichtet sich, die Nutzungsbedingungen und Richtlinien des Serverdienstleisters netcup GmbH einzuhalten.

6.5 Ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AV-Vertrag) zwischen der Agentur und netcup GmbH ist geschlossen.

6.6 Ein AV-Vertrag zwischen der Agentur und dem Kunden wird auf Anfrage zur Verfügung gestellt und von der Agentur unterzeichnet.

7. Mitwirkungspflichten des Kunden

7.1 Der Kunde verpflichtet sich, der Agentur alle notwendigen Informationen, Daten und Materialien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen, die für die Erbringung der Dienstleistungen erforderlich sind.

7.2 Verzögerungen, die durch nicht rechtzeitig bereitgestellte Informationen oder Materialien des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten der Agentur.

8. Kommunikation und Projektbesprechungen

8.1 Alle Kommunikationszeiten, einschließlich Projektbesprechungen, Telefonate und E-Mail-Korrespondenz, die für das Vorankommen des Projektes notwendig sind, werden nach vereinbartem Stundensatz abgerechnet, sofern kein Festpreis vereinbart wurde.

8.2 Der Kunde wird im Vorfeld über geplante Besprechungen und deren geschätzte Dauer informiert.

8.3 Die mögliche Übersteigung der geschätzten Zeit für Besprechungen darf nicht zu Lasten der Agentur fallen, es sei denn, die Agentur ist verantwortlich für nicht rechtzeitig oder korrekt ausgeführte Aufgaben und den damit zustande kommenden Aufwand für Besprechungen.

9. Erarbeitete, aber nicht kommunizierte Zeit

9.1 Erarbeitete Zeiten, die für den Fortschritt des Projektes notwendig sind, jedoch nicht im Vorfeld ausdrücklich mit dem Kunden kommuniziert wurden, werden ebenfalls nach vereinbartem Stundensatz abgerechnet, sofern kein Festpreis vereinbart wurde.

9.2 Die Agentur verpflichtet sich, den Kunden nachträglich über die geleistete Arbeit und deren Notwendigkeit zu informieren.

9.3 Sollte die erarbeitete Zeit die vereinbarte Zeit um mehr als 20 % übersteigen und diese Überschreitung nicht vorher mit dem Kunden kommuniziert worden sein, hat der Kunde das Recht auf einen Nachlass oder ein Entgegenkommen seitens der Agentur.

9.3.1 Ein Entgegenkommen ist nur möglich, wenn der Kunde nachweisen kann, dass die zusätzlich erbrachte Zeit nicht im Sinne der vereinbarten Leistungen war, wie zum Beispiel Zusatzfunktionen, die nicht gewünscht waren.

9.3.2 Diese Klausel tritt nur in Kraft, wenn die vereinbarte Zeit von beiden Parteien in Form eines Vertrages unterzeichnet wurde.

10. Lizenzen für Plugins, Themes und Drittanbieter-Software

10.1 Die Art des Kaufes von Lizenzen für Plugins, Themes und sonstige Drittanbieter-Software (ob durch die Agentur oder durch den Kunden) wird zu Projektbeginn klargestellt.

10.2 Im Falle, dass die Agentur die Lizenzen einkauft und an den Kunden übergibt und in Rechnung stellt, ist der Kunde im Rahmen des jeweiligen Abonnements und der Zahlung berechtigt, diese Lizenzen zu nutzen.

10.3 Der Kunde verpflichtet sich, die Lizenzbedingungen der Drittanbieter einzuhalten.

10.4 Eine Rückerstattung der Lizenzen ist nur im Rahmen der vom Drittanbieter angebotenen Rückgabefrist möglich. Bei Nichteinhaltung der Rückgabefrist und trotz der Nichtverwendung der Lizenzen ist der Kunde zur Zahlung verpflichtet.

10.5 Die Agentur übernimmt keine Haftung für die Funktionalität und Aktualität der durch Drittanbieter bereitgestellten Software.

10.6 Bei dem Kauf von Lizenzen durch die Agentur ist der Kunde, insbesondere bei Sammellizenzen, nicht berechtigt, diese zu kennen. Ein Zugang zum Account der hinterlegten Lizenz ist ebenfalls nicht berechtigt, aufgrund von Datenschutz gegenüber anderen Kunden.

11. Zahlungsverzug

11.1 Bei Zahlungsverzug des Kunden von mehr als einem Monat ist die Agentur berechtigt, ihre Pflichten und Leistungen, einschließlich der Weitergabe von Lizenzen, auszusetzen oder zu verweigern.

11.2 Die Agentur wird den Kunden schriftlich über die Aussetzung oder Verweigerung der Leistungen informieren und eine angemessene Frist zur Begleichung der ausstehenden Zahlung setzen.

11.3 Sobald der Kunde den ausstehenden Betrag vollständig bezahlt hat, wird die Agentur die ausgesetzten Leistungen wieder aufnehmen.

12. Haftung und Gewährleistung

12.1 Die Agentur haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Agentur nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

12.2 Die Haftung der Agentur ist in jedem Fall auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

12.3 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

12.4 Eine Garantie wird nur gewährt, wenn diese ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.

13. Urheberrecht und Nutzungsrechte

13.1 Alle von der Agentur erstellten Designs, Codes und Konzepte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Agentur.

13.2 Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht an den erstellten Werken.

14. Datenschutz

14.1 Die Agentur verpflichtet sich, alle personenbezogenen Daten des Kunden vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zu verwenden.

15. Support-Anfragen

15.1 Supportleistungen werden nur werktags zwischen 9:00 und 17:00 Uhr auf telefonischem oder E-Mail-Weg entgegengenommen.

15.2 Supportleistungen außerhalb der unter Punkt 15.1 genannten Zeiten sind gesondert vergütungspflichtig und können einen Aufschlag wegen Nachtarbeit oder Wochenendarbeit enthalten. Diese Klausel gilt nur, wenn die erbrachte Leistung im Interesse des Kunden stand. Erarbeitet die Agentur freiwillig Leistungen außerhalb dieser Zeiten, ist diese nicht berechtigt, Aufschläge zu berechnen.

15.3 Bei Support-Anfragen ist die Agentur bis zu einer Arbeitszeit von einer Stunde nicht verpflichtet, sich im Vorfeld eine Freigabe vom Kunden einzuholen.

15.4 Die Agentur wird den Kunden nachträglich über die geleistete Arbeit und deren Notwendigkeit informieren.

15.5 Arbeitszeiten, die über eine Stunde hinausgehen, werden nach vereinbartem Stundensatz abgerechnet, sofern kein Festpreis vereinbart wurde.

16. Widerrufsrecht für Verbraucher

16.1 Widerrufsrecht: Wenn der Kunde Verbraucher ist, hat er das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

16.2 Widerrufsfrist: Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

16.3 Widerrufsbelehrung: Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die Agentur (meyv agency, Martin Ivanov, Steinbergstraße 27/1, 72459 Albstadt, info@meyv.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

16.4 Widerrufsfolgen: Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat die Agentur dem Kunden alle Zahlungen, die sie vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der Agentur angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der Agentur eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Agentur dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

16.5 Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Agentur die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch die Agentur verliert.

17. Sonstiges

17.1 Die Agentur ist berechtigt, Teilleistungen oder Gesamtleistungen durch geeignete Dritte erbringen zu lassen.

17.2 Soweit nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, schuldet die Agentur gegenüber dem Kunden keine Rechtsberatung hinsichtlich der rechtlichen Unbedenklichkeit der Werbemaßnahme, d.h. insbesondere die urheber-, geschmacksmuster- oder markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der Entwürfe und sonstigen Arbeiten, die die Agentur dem Kunden zur Nutzung überlässt. Geschmacksmuster-, Patent- oder Markenrecherchen hat der Kunde im Zweifel selbst und auf eigene Rechnung durchzuführen.

17.3 Das Ausfüllen des Website-Generators ist kostenlos und stellt keine Verbindlichkeit dar. Er dient lediglich dem Erstkontakt und der Bereitstellung notwendiger Informationen über ein neues Projekt zur Erleichterung der Projektzuordnung und Abschätzung.

18. Schlussbestimmungen

18.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

18.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

18.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Sitz der Agentur.